AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der LED Platz GmbH
- Geltungsbereich, Kundeninformationen
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Rücksendekosten im Fall des Widerrufs
- Eigentumsvorbehalt
- Speicherung des Vertragstextes
- Preise und Versand
- Lieferbedingungen
- Gefahrübergang bei Versendung an Unternehmer
- Zahlungsbedingungen
- Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
- Gewährleistung gegenüber Unternehmern
- Transportschäden
- Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich, Kundeninformationen
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der LED Platz GmbH, Heidenbaumstr. 3, 74189 Weinsberg, Deutschland, (nachfolgend LED Platz) und den Verbrauchern und Unternehmern, die über unseren Shop Waren kaufen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch.
1.1 Verbraucher
Verbraucher
ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.2 Unternehmer
Unternehmer
ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Waren zu kaufen.
2.2 Nach Eingabe Ihrer Daten und dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Sie können eine verbindliche Bestellung aber auch telefonisch oder per Telefax abgeben. Die unverzüglich per E-Mail bzw. per Telefax erfolgende Zugangsbestätigung Ihrer Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar.
2.3 Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von zwei Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d. h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden. Bei einer telefonischen Bestellung kommt der Kaufvertrag zustande, wenn wir Ihr Angebot sofort annehmen. Wird das Angebot nicht sofort angenommen, dann sind Sie auch nicht mehr daran gebunden.
2.4 Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- und/oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
3. Widerrufsrecht
3.1 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LED Platz GmbH, Heidenbaumstr. 3, 74189 Weinsberg, Telefon: +49 (0)7134 9812-30, Telefax: +49 (0)7134 9812-34, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des WiderrufsWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Ware. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung |
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
|
3.2 Frankierte Rücksendung
Senden Sie die Ware bitte als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. Sie können aber auch der Einfachheit halber unsere Retourenlabel verwenden. Bitte beachten Sie, dass die Benutzung des Retourenlabel oder die frankierte Rücksendung der Ware keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.
4. Rücksendekosten im Fall des Widerrufs
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so sind paketversandfähige Sachen auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
5. Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
6. Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB bei der Online-Bestellung und auch bei der telefonischen Bestellung per E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse zu. Diese können Sie auch mit Eingabe Ihrer E-Mail-Adresse und der Bestellnummer unter "Bestellstatus abfragen" einsehen. Die AGB können Sie jederzeit in ihrer jeweils gültigen Fassung unter www.ledplatz.de/agb einsehen.
7. Preise und Versand
7.1 Preisauszeichnungen
Alle auf den Produktseiten genannten Preise sind Endpreise und gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
7.2 Versandunternehmen
Wir liefern mit DHL Deutsche Post oder einem Anbieter unserer Wahl.
8. Lieferbedingungen
8.1 Teillieferungen
Sollten
nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu
Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie
zumutbar ist.
8.2 Keine Zustellung möglich
Sollte
die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferungsversuch
scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete
Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
8.3 Selbstbelieferungsvorbehalt
Wenn
das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt
von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden,
können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie
unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines
vergleichbaren Produktes vorschlagen.
Wenn kein vergleichbares
Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren
Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte
Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Die Beweispflicht für eine
fehlende Belieferung durch unseren Lieferanten obliegt dabei uns.
9. Gefahrübergang bei Versendung an Unternehmer
Wird die Ware auf Wunsch eines Unternehmers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller (Unternehmer), spätestens mit Verlassen des Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
10. Zahlungsbedingungen
10.1 Zahlungsarten
Die
Zahlung erfolgt über die Zahlungsabwicklung der von LED Platz
angebotenen Zahlungsarten. Die aktuell verfügbaren Zahlungsarten können
Sie jederzeit auf unserer Shop-Seite "Bezahlung" einsehen. In jedem Fall werden
Ihnen die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten vor jeder Bestellung zur
Auswahl angezeigt.
10.2 Ausschluss einzelner Zahlungsarten
Wir
behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Die
verfügbaren Zahlungsarten stehen dann als Option im Bestellvorgang zur
Verfügung. Bitte beachten Sie hierzu auch die Hinweise in unserer
Datenschutzerklärung unter "Datenschutz".
10.3 Zahlungsziel bei Vorkasse
Der
Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen (ab Rechnungsdatum) auf das LED
Platz Konto der Commerzbank AG (Konto-Nr.: 319 406 500, BLZ: 620 400 60, IBAN: DE11 6204 0060 0319 4065 00,
BIC-/SWIFT-Code: COBA DE FF620) zu überweisen. Mit Eintritt des Zahlungsverzugs
ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem
Basiszinssatz zu verzinsen. LED Platz behält sich vor, einen höheren
Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
10.4 Kauf auf Rechnung über Paymorrow
Beim Kaufen auf Rechnung (Rechnungskauf über paymorrow) wird die
bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw.
ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
10.5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Ein
Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche
rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder
schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein
Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen
Vertragsverhältnis resultieren.
11. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
12. Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Die Gewährleistungsansprüche wegen Mängel der Kaufsache verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die LED Platz arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die LED Platz für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
13. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich mit uns Kontakt auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns dadurch, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
14. Schlussbestimmungen
14.1 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts.
14.2 Verbraucherrecht
Für
Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem sie ihren
gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
14.3 Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
14.4 Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: Januar 2017)